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von Harald Schenner
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Quickinfo

eZustellung seit 01.01.2020 verpflichtend

"MeinPostkorb" auf USP.gv.at

Digitale Signatur (Handy-Signatur)

eZustellung - was, wie, für wen, wo, ab wann?

Das Einfachste zuerst: ab wann? Antwort: seit heute (01.01.2020).

Was ist die "eZustellung"?

Das E-Government-Gesetz aus dem Jahr 2004 (E-GovG) sieht vor, die Interaktion der Bürger mit den Behörden immer stärker, tiefer und breiter auf digitalem Wege zur Verfügung zu stellen. Viele Bausteine und Instrumente wurden dafür bereits in der Vergangenheit zur Verfügung gestellt, noch mehr werden in Zukunft folgen.

Eines der Bausteine ist die elektronische Zustellung, anhand derer die Zustellung behördlicher Dokumente digitalisiert werden soll.

Für wen gilt die eZustellung?

Bis 31.12.2019 sprach das Gesetz von einer "Möglichkeit zur Teilnahme", ab dem 01.01.2020 wandelt sich dieser Passus in eine Verpflichtung. So steht in §1b E-GovG, "Unternehmen im Sinne des Bundesgesetzes über die Bundesstatistik (Bundesstatistikgesetz 2000), BGBl. I Nr. 193/1999, haben an der elektronischen Zustellung teilzunehmen.".

Das sind vereinfacht gesagt, alle juristischen oder natürlichen Personen (oder Personengesellschaften, Personengemeinschaften und Personenvereinigungen) mit Sitz oder Geschäftsführung in Österreich, die Waren, Werk- und Dienstleistungen gegen Entgelt anbieten oder Einkünfte aus Land- & Forstwirtschaft, selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieben oder Vermietung und Verpachtung erzielen (gemäß §2(3)Z1-Z3 u. Z6 EStG 1988 bzw. ohne Wohnsitz in Österreich Einkünfte nach §98(1)Z1-Z3 u. Z6 EStG).

Ausnahmen gibt es davon nur 2: a) Unzumutbarkeit wegen Fehlen technischer Voraussetzungen (zB: Internetzugang) und b) Unternehmen, die wegen Unterschreitens der Umsatzgrenze nicht zur Abgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen (UVA) verpflichtet sind.

Also, eigentlich alle Unternehmen, die sich über der Kleinunternehmerregelung befinden (seit 01.01.2020 gilt die Obergrenze von € 35.000,- Umsatz pro Jahr).

Wie ist die eZustellung umzusetzen?

Sie müssen im Unternehmensserviceportal (USP: www.usp.gv.at) Ihren "MeinPostkorb" einrichten und die eZustellung aktivieren. Dieser ist meist ohnehin schon für die Zustellung der FinanzOnline-Bescheide eingerichtet. Überprüfen können Sie dies, wenn Sie sich im USP mit Ihrer FON-SV-Kennung (3-teilige Zugangsdaten des FinanzOnline-Supervisor: Teilnehmer-Identifikation, Benutzer-Identifikation, PIN) anmelden.

Damit Sie Ihren Postkorb für alle "nachweislichen Zustellungen" (RSa, RSb) einrichten bzw. freischalten können, benötigen Sie eine "qualifiziert elektronische Signatur" - eine Handy-Signatur.

Was ist eine qualifiziert elektronische Signatur, bzw. wie komme ich zur Handy-Signatur?

Alles rund um die Handy-Signatur lesen Sie in DIESEM BLOGBEITRAG.

Mein Postkorb und Benutzerrechte

Einstieg im USP unter www.usp.gv.at

Einrichtung im USP

Wenn Sie sich im USP eingeloggt haben (mit Ihrer Handy-Signatur), dann gehen Sie in den Administrationsbereich und erteilen sich die Rechte für die Postzustellung - "Postbevollmächtigter". Die weitere Vorgehensweise ist in der folgenden Bilderstrecke ersichtlich.

Screenshots zur Postkorb-Einstellung

Einstieg im USP unter www.usp.gv.at

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